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Aufgefrischte Handelsbeziehungen zur EU: Nach Freigabe vom Westen »eingefrorener« Guthaben kann Teheran 30 Milliarden Dollar für Dringendes ausgeben

Zum ersten Mal seit fast 17 Jahren hat ein iranischer Präsident der EU wieder einen offiziellen Besuch abgestattet. Die Reise von Hassan Rohani, die am Montag begann und am Donnerstag endete, beschränkte sich allerdings auf die Hauptstädte Italiens und Frankreichs, Rom und Paris. Irans größter europäischer Handelspartner, die Bundesrepublik, wollte den Regierungschef offenbar aus Rücksicht auf die USA und Israel nicht empfangen. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass dieses Verhalten den deutschen Geschäftsinteressen schaden könnte. In Teheran denkt man in diesen Dingen sachorientiert und trennt Wirtschaftliches von Politischem oder gar von Stimmungen.

Außerdem müssen Geschäftsverhandlungen nicht unbedingt auf EU-Boden stattfinden. Erst Mitte Januar hatte eine große deutsche Wirtschaftsdelegation den Iran besucht. An deren Spitze stand Gerhard Schröder, der auch als Mittelsmann zur russischen Industrie sehr aktiv ist. Selbstverständlich traf der frühere Bundeskanzler auch mit Rohani zusammen. Und man sagte sich, was jetzt auch in Rom und Paris immer wieder zu hören war: Für die EU und den Iran habe mit dem Wegfall der meisten Sanktionen eine neue politische und wirtschaftliche Ära begonnen. »Wir sehen keine Hürden in der Ausweitung der bilateralen Beziehungen.« Deutschland und der Iran hätten das Potential für einen bedeutenden Ausbau ihrer Beziehungen in verschiedenen Bereichen, so Rohani.

Im übrigen hat das vorsichtige Agieren Berlins Tradition. Schon bei der Europa-Reise von Präsident Mohammed Khatami im März 1999 hatte die deutsche Regierung gekniffen. Dabei hätte der im Mai 1997 ins Amt Gewählte, der als reformerischer Hoffnungsträger galt, eine deutliche außenpolitische Unterstützung gut brauchen können. Khatami war das erste iranische Staatsoberhaupt seit dem Sturz des Schah-Regimes 1979, das offiziell nach Europa kam. Westliche Medien schrieben schon damals, in gleicher Tonart wie heute, vom »Ende der Isolation Irans«. Das war, wie sich zeigte, eindeutig verfrüht. link:https://www.jungewelt.de/2016/01-30/035.php

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